Cremlingen sucht Unterstützung bei Wahlhilfe – meine Erfahrungen

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Die Gemeinde Cremlingen sucht Wahlhelfer*innen für die anstehende Kommunalwahl in Niedersachsen am 13. September 2026.

Ich bin seit vielen Jahren Wahlhelfer und kann es empfehlen! Mich freut es jedes Mal, Teil dieses wichtigen demokratischen Vorgangs zu sein. Man bekommt einen tiefen Einblick in unser Wahlsystem, kommt mit vielen Menschen in Kontakt und ist Teil der Gemeinschaft.

Niemand braucht Angst davor zu haben, dass es kompliziert oder schwierig sein könnte. Ihr seid nie allein und habt immer genügend andere Wahlhelfer*innen dabei, die das schon lange machen. Außerdem ist alles sehr gut geregelt und in detaillierten und einfach zu folgenden Anleitungen beschrieben.

Normalerweise sind es acht oder neun Wahlhelfer*innen je Urne. Man trifft sich um 7:30 Uhr und bildet zwei Schichten je vier bis fünf Personen: Die erste Schicht kann dann von 8–13 Uhr sein und die zweite von 13–18 Uhr. Ab 18 Uhr sind alle zur Auszählung da. Die dauert bei Kommunalwahlen etwas länger, weil die Auszählung aufwendiger ist, ich schätze bis 20:30 oder 21 Uhr. Ihr werdet bevorzugt in eurem eigenen Ort eingesetzt.

Anekdoten

Prinzipiell sind Wahlhelfender auch nach ihrem Dienst der Verschwiegenheit verpflichtet, was sich aus den entsprechenden Wahlgesetzen ergibt, je nach Wahl bspw. bei der Kommunalwahl nach § 10 Absatz 4 Niedersächsische Kommunalwahlordnung (NKWO):

Die Wahlvorsteherin oder der Wahlvorsteher wird von der Gemeinde, in Samtgemeinden von der Samtgemeinde, zur unparteiischen Wahrnehmung des Amtes und zur Verschwiegenheit über die bei der amtlichen Tätigkeit bekannt gewordenen Tatsachen verpflichtet.

Oder bei der Bundestagswahl nach § 10 Absatz 2 Bundeswahlgesetz (BWahlG):

Die Mitglieder der Wahlorgane, ihre Stellvertreter und die Schriftführer sind zur unparteiischen Wahrnehmung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit über die ihnen bei ihrer amtlichen Tätigkeit bekanntgewordenen Angelegenheiten verpflichtet. Sie dürfen in Ausübung ihres Amtes ihr Gesicht nicht verhüllen.

Deshalb darf ich nicht von Ereignissen erzählen, durch die Personen identifiziert oder Wahlentscheidungen erkennbar werden könnten. Ich bin seit vielen Jahren vielfach Wahlhelfer in mehreren Wahllokalen mehrerer Gemeinden gewesen. Dabei habe ich alle Wahlen mitgemacht: Bundestagswahl, Landtagswahl, Europaparlament, Kommunalwahl. Und da ich nur sehr allgemein erzähle, werden Rückschlüsse nicht möglich sein.

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Streit um BBZ Cremlingen: Erbaut dank der SPD, aber auch nicht ohne Startschwierigkeiten

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Im Wahlkampf zur Kommunalwahl 2026 in Cremlingen ging es in der zweiten Runde um das Bildungs- und Begegnungszentrum (BBZ) und ich möchte die Beiträge der CDU und SPD tiefgehend analysieren, nachdem ich die erste Runde zum Doppelhaushalt bereits ausführlich betrachtet hatte.

Am 14. Februar wurde eine Pressemeldung von Volker Brandt veröffentlicht, Vorsitzender des CDU-Ortsverbands Cremlingen. Die Reaktion von Jens Drake erschien am 19. Februar. Herr Drake ist Ortsbürgermeister von Cremlingen und SPD-Kandidat für das Amt des Bürgermeisters der Gemeinde Cremlingen.

Die Auseinandersetzung drehte sich um das BBZ, dessen Darstellung durch die SPD, den Anteil der CDU am Bau des BBZ sowie Mängel im Betrieb und den Umgang der Verwaltung mit diesen Mängeln.

Herr Brandt und Herr Drake sind sich in einigen Punkten einig:

  1. Das BBZ ist ein Zugewinn für die Gemeinde.
  2. Die Ausstattung des BBZ hat noch Mängel.
  3. Die Abarbeitung der Mängel dauert lange.
  4. Die Verwaltung des BBZ lief bisher nicht optimal.

Es gibt aber auch klare Uneinigkeit:

  1. Ob die Darstellung des BBZ in einem Flyer der SPD angemessen ist, insbesondere:
    1. Ob das BBZ eine Erfolgsgeschichte ist.
    2. Ob es vollständig nutzbar ist.
  2. Wo die Flyer verteilt wurden.
  3. Welche Anteile SPD und CDU an der Errichtung des BBZ hatten.
  4. Ob das Mängel-Management durch den Bürgermeister und die Verwaltung angemessen ist.

Diese Uneinigkeiten möchte ich im Detail betrachten.

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„So if you’re German, do you speak German?“

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„Du bist also Deutscher, kannst du auch Deutsch sprechen?“ – Mit dieser für mich irritierenden Frage wurde ich mehrfach konfrontiert, als ich ein Jahr lang in Toronto gelebt habe.

Was antwortet man darauf? War die Frage überhaupt ernst gemeint oder versucht der Gegenüber einen zu veräppeln? „Äh, ja“ oder „Ich denke schon“? Wie kommt jemand auf die Idee, dass ich die Sprache des Landes nicht sprechen könnte, aus dem ich komme? Welche Erfahrungen von kultureller und nationaler Zugehörigkeit hat ein Mensch gemacht, der eine solche Frage stellt?

Den Zusammenhang habe ich erst verstanden, als ich Fragen gestellt habe, die aus Sicht der Befragten vermutlich ähnlich verwirrend waren. Als ich den Namen meiner Frisörin sah, habe ich sie auf ihre Herkunft angesprochen, denn der Name schien mir osteuropäisch zu sein. Ja, sagte sie, sie sei Polin. Oh, da waren wir ja quasi Nachbarn. Wie lange sie schon in Kanada sei? Sie sei in Toronto geboren. Ihre Eltern kämen aus Polen und sie wäre schon ein paar Mal dort gewesen, um Verwandte zu besuchen.

Ähnlich war es, als ich mich mit einer Bekannten über ihre Herkunft unterhalten habe. Sie sei Italienerin. Nein, nein, sie sei in Kanada geboren und habe das Land nie verlassen. Aber ihre Eltern und Großeltern wären in Italien geboren. Deshalb sei sie Italienerin.

In Kanada habe ich ein völlig neues Verständnis von nationaler und kultureller Identität kennengelernt. Leute bezeichneten sich dort als Polen, Italiener oder Inder, obwohl sie in Kanada geboren wurden, möglicherweise noch nie die kanadische Grenze überquert haben und die Sprache dieses Herkunftslandes gar nicht sprechen. In der kanadischen Einwanderungsgesellschaft identifizierten sich viele Menschen mehr mit der Herkunft der Eltern als mit dem eigenen Geburtsland. So erscheint die Frage gar nicht mehr abwegig, ob man auch die Sprache des eigenen „Herkunftslands“ sprechen kann.

Streit um Doppelhaushalt: Als Bürger fordere ich Inhalte statt Rhetorik

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Am 5. Februar und 6. Februar lieferten sich die Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters der Gemeinde Cremlingen in der Kommunalwahl 2026 einen Schlagabtausch zum Doppelhaushalt für die Jahre 2026/2027. Den Auftakt machte Tobias Breske von der CDU und am Folgetag reagierte Jens Drake von der SPD.

Ich persönlich sehe beide Beiträge kritisch, denn sie enthalten meiner Ansicht nach kaum Inhalte, sie wirken auf mich dagegen populistisch und verzerrend. Die Beiträge erwecken bei mir den Eindruck, dass es den Kandidaten in ihren Meldungen vielmehr um politische Profilierung und eine moralische Aufwertung der eigenen Position ging, als um eine inhaltliche Diskussion. Denn konkrete Lösungsvorschläge fehlten.

Tobias Breske konstruiert Demokratiebeeinträchtigung

Tobias Breske wirft der SPD vor, mit dem Doppelhaushalt 2026/2027 seine Gestaltungsfreiheit einzuschränken, sollte die CDU nach der Wahl eine Mehrheitsfraktion bilden und er zum Bürgermeister gewählt werden. Er bezeichnet dies als undemokratisch und Entwertung der Wahlentscheidung.

Diese Darstellung halte ich für falsch und empfinde ich als verzerrend. Nach § 115 Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) „[kann] [d]ie Haushaltssatzung […] durch Nachtragshaushaltssatzung geändert werden, die spätestens bis zum Ablauf des Haushaltsjahres zu beschließen ist.“

Herr Breske hat also sehr wohl weiterhin die volle Gestaltungsfreiheit, denn er kann mit einem Nachtragshaushalt die Ausgaben für 2027 nach seinen Vorstellungen prägen, und zwar bis zum Ende des Jahres 2027. Deshalb ist für mich der Vorwurf der Demokratiebeeinträchtigung nicht stichhaltig.

Jens Drake konstruiert Vertrauensproblem

Jens Drake wirft Tobias Breske in seiner Reaktion vor, es würde Herrn Breske an Vertrauen in die Verwaltung mangeln, denn diese hätte den Haushalt gut begründet. Das unterstellt, dass der Rat und der Bürgermeister keinen oder keinen nennenswerten Einfluss auf die Haushaltsgestaltung nehmen würden, sondern dieser das logische Resultat eines technokratischen Vorgangs sei.

Diese Darstellung halte ich für falsch und empfinde ich als verzerrend. Die Finanzhoheit des Gemeinderats ist nach Artikel 28 Absatz 2 des Grundgesetzes (GG) der Kern der kommunalen Selbstverwaltung. Demnach umfasst „[die] Gewährleistung der Selbstverwaltung […] auch die Grundlagen der finanziellen Eigenverantwortung“. Nach § 58 Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) Absatz 1 Nr. 9 „beschließt die Vertretung [also der Gemeinderat] […] die Haushaltssatzung“.

Wenn Herr Breske den Haushalt kritisiert, dann kritisiert er den Gemeinderat mit Mehrheit der SPD-Fraktion und nicht die Verwaltung. Wer den Plan kritisiert, kritisiert die politische Verantwortung und nicht die Rechenfähigkeiten des Kämmerers. Deshalb ist für mich der Vorwurf des Vertrauensproblems nicht stichhaltig.

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Reaktivierung nach 14 Jahren

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Es ist 14 Jahre her, dass ich im Januar 2012 den Vorsatz gefasst hatte, Meinungen ins Internet zu schreiben und dafür dieses Blog aufzusetzen. Der Vorsatz hat drei Monate und elf Beiträge lang gehalten. Seitdem ist viel passiert, jedenfalls außerhalb dieses Blogs.

Heute leben wir in Zeiten des Slop, der massenhaft mit KI generierten und allermeistens minderwertigen Beiträge. Feindseligkeit und Hetze scheinen ein zunehmendes Problem zu sein, um das sich sogar Hilfsorganisationen wie HateAid gegründet haben. Gefühlt ist die Menge und die Intensität des Populismus keinesfalls weniger geworden. Das Thema Digitale Souveränität gewinnt nicht zuletzt durch die politische Situation in den Vereinigten Staaten von Amerika stark an Bedeutung.

Zynisch gefragt: Wovon sollen denn KI-Modelle in Zukunft lernen, wenn es nur noch KI-Inhalte gibt? Deshalb habe ich auch dem Untertitel dieses Blogs den Zusatz „100 % menschliche Intelligenz seit 2012“ verpasst, der natürlich eine Anspielung auf zu viel KI-Müll ist, aber mit der implizierten Zeitspanne von 14 Jahren bei 14 Jahren Lücke auch nicht ohne Selbstironie.

Diesen Tendenzen rund um Politik, Gesellschaft und Technik möchte ich etwas entgegenstellen, mit Sachlichkeit und Konstruktivität. Dafür bereite ich unter anderem Beiträge zur Nutzung von Open-Source-Software und Analysen zum Wahlkampfgeschehen in der Kommunalpolitik in meiner Nähe vor.

Mal sehen, wie lange der Vorsatz dieses Mal halten wird.

Verwerterpropaganda: Filesharing ist ein Risiko für den Benutzer, es gibt genug legale Alternativen und Streaming ist illegal

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Vor einigen Tagen hatte ich begonnen, dieses Dokument der deutschen Verwertungsindustrie zu analysieren. Hier nun die Fortsetzung.

Es wird behauptet, dass Filesharing-Dienste die Benutzer einem Risiko aussetzten, mit Viren, Pornografie oder Gewaltdarstellung in Berührung zu kommen. Die Filesharing-Software könne auf Dateien zugreifen, die auf dem eigenen Computer gespeichert sind. Diese Behauptung ist soweit korrekt, was allerdings daran liegt, dass sie sehr allgemein gefasst ist. Genauso kann man behaupten, dass sich jeder Autofahrer dem Risiko eines tödlichen Verkehrsunfalls aussetzt. Meines Wissens findet man auf den Websites von Filesharing-Diensten, wie dem inzwischen abgeschalteten kino.to, häufig pornografische Werbung vor. Ich bin zwar kein intensiver Nutzer solcher Dienste, Gewaltdarstellungen sind mir aber bisher nicht untergekommen. Dass Filesharing-Software auf lokale Dateien zugreifen kann, stimmt. Wie sollte es diese sonst teilen? Das Gleiche kann jedes andere installierte Programm, sei es nun Skype, Word oder der Webbrowser. Die meisten Filesharing-Programme geben aber nicht die gesamte Festplatte frei. Sie teilen zunächst nur einen neu angelegten Ordner. Der Benutzer kann dann selbst weitere Ordner seiner Festplatte freigeben. Mir sind noch keine Filesharing-Programme bekannt, die ungewünschte Dinge mit meinen Daten angestellt hätten. Vorsichtig sein sollte man aber auf dubiosen Websites, die gerne dazu auffordern, gewisse Treiber oder ähnliches zu installieren, um auf Inhalte zugreifen zu können. Hierbei handelt es sich meist um Schadsoftware, die dem eigenen Computer tatsächlich gefährlich werden kann.

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Verwerterpropaganda: Illegale Downloads sind genauso schlimm wie Ladendiebstahl

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Eben flog mir von @holgi über Twitter ein Zitat zu, das mir doch ein wenig seltsam erschien:

Wenn Du ein Lied runterlädst ohne zu bezahlen, sperren wir deine Eltern ein!

Dazu gab es den Link zu einem Dokument der deutschen Verwertungsindustrie. Der sogenannte Leitfaden soll über den legalen Umgang mit digitalen Inhalten aufklären. Leider fällt schnell auf, dass es sich dabei um Propaganda handeln muss, denn der systematische Versuch Sichtweisen zu formen, beginnt spätestens auf Seite 5.

Für mich ist das ein geeigneter Anlass, ein paar Dinge zu erläutern und zu diskutieren, die mich schon sehr lange beschäftigen.

Auf Seite 4 wäre bereits die Behauptung diskussionswürdig, das Urheberrecht sorge für das Einkommen von Kreativen. Meiner Ansicht nach verdient das Urheberrecht seinen Namen schon lange nicht mehr. Zwar ist es richtig, dass das Urheberrecht die Rechte der Urheber regelt. Das hält die Verwertungsindustrie jedoch keinesfalls davon ab, Kreative und Künstler auszubeuten. Aber darauf gehe ich vielleicht ein anderes Mal noch mal genauer ein.

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Das ARD radiofeature

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das ARD radiofeature

© 2011 ARD

Der zweite Podcast, den ich empfehlen möchte, ist das ARD radiofeature. Hier gibt es an jedem letzten Sonntag eines Monats, eine etwa einstündige Sendung zu verschiedenen gesellschaftlichen Themen.

Besonders interessant fand ich bisher die Januar-Sendung mit dem Titel „Tretmühle Telekom“, den Beitrag „Mein Name ist: BND“ von Oktober und im Juni „Das atomare Vermächtnis der Nordmeerflotte“.

Die heutige Sendung: „Abstellgleis für alle“

Stuttgart ist eine Sackgasse der deutschen Verkehrspolitik. Anhand bahninterner Unterlagen wird der Schacher um das schwäbische Großprojekt als Beispiel für unkoordinierte Verkehrspolitik und regionale Egoismen rekonstruiert.

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Greyhound search_error problem

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Two weeks ago I posted a description of a problem with the Greyhound search in browsers with German language settings. My website statistics say that people from all over the world are reading this post, not only from Germany. As I guessed, this indicates that the problem occurs not only with German language settings but with all other languages than English. As Greyhound hasn’t resolved the issue yet and unfortunately doesn’t seem to take it seriously, I decided to translate my previous post into English:

Greyhound is the largest intercity bus operator in North America. Unfortunately, there is currently an issue with the website in browsers with German language setting and I guess every other setting than English as well. When I tried to search for tickets and connections I got the error message: „search_error: Montag, 30. Januar 2012 is not a valid DateTime.“

Greyhound-Fehlermeldung

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