„So if you’re German, do you speak German?“

„Du bist also Deutscher, kannst du auch Deutsch sprechen?“ – Mit dieser für mich irritierenden Frage wurde ich mehrfach konfrontiert, als ich ein Jahr lang in Toronto gelebt habe.

Was antwortet man darauf? War die Frage überhaupt ernst gemeint oder versucht der Gegenüber einen zu veräppeln? „Äh, ja“ oder „Ich denke schon“? Wie kommt jemand auf die Idee, dass ich die Sprache des Landes nicht sprechen könnte, aus dem ich komme? Welche Erfahrungen von kultureller und nationaler Zugehörigkeit hat ein Mensch gemacht, der eine solche Frage stellt?

Den Zusammenhang habe ich erst verstanden, als ich Fragen gestellt habe, die aus Sicht der Befragten vermutlich ähnlich verwirrend waren. Als ich den Namen meiner Frisörin sah, habe ich sie auf ihre Herkunft angesprochen, denn der Name schien mir osteuropäisch zu sein. Ja, sagte sie, sie sei Polin. Oh, da waren wir ja quasi Nachbarn. Wie lange sie schon in Kanada sei? Sie sei in Toronto geboren. Ihre Eltern kämen aus Polen und sie wäre schon ein paar Mal dort gewesen, um Verwandte zu besuchen.

Ähnlich war es, als ich mich mit einer Bekannten über ihre Herkunft unterhalten habe. Sie sei Italienerin. Nein, nein, sie sei in Kanada geboren und habe das Land nie verlassen. Aber ihre Eltern und Großeltern wären in Italien geboren. Deshalb sei sie Italienerin.

In Kanada habe ich ein völlig neues Verständnis von nationaler und kultureller Identität kennengelernt. Leute bezeichneten sich dort als Polen, Italiener oder Inder, obwohl sie in Kanada geboren wurden, möglicherweise noch nie die kanadische Grenze überquert haben und die Sprache dieses Herkunftslandes gar nicht sprechen. In der kanadischen Einwanderungsgesellschaft identifizierten sich viele Menschen mehr mit der Herkunft der Eltern als mit dem eigenen Geburtsland. So erscheint die Frage gar nicht mehr abwegig, ob man auch die Sprache des eigenen „Herkunftslands“ sprechen kann.

Streit um Doppelhaushalt: Als Bürger fordere ich Inhalte statt Rhetorik

Am 5. Februar und 6. Februar lieferten sich die Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters der Gemeinde Cremlingen in der Kommunalwahl 2026 einen Schlagabtausch zum Doppelhaushalt für die Jahre 2026/2027. Den Auftakt machte Tobias Breske von der CDU und am Folgetag reagierte Jens Drake von der SPD.

Ich persönlich sehe beide Beiträge kritisch, denn sie enthalten meiner Ansicht nach kaum Inhalte, sie wirken auf mich dagegen populistisch und verzerrend. Die Beiträge erwecken bei mir den Eindruck, dass es den Kandidaten in ihren Meldungen vielmehr um politische Profilierung und eine moralische Aufwertung der eigenen Position ging, als um eine inhaltliche Diskussion. Denn konkrete Lösungsvorschläge fehlten.

Tobias Breske konstruiert Demokratiebeeinträchtigung

Tobias Breske wirft der SPD vor, mit dem Doppelhaushalt 2026/2027 seine Gestaltungsfreiheit einzuschränken, sollte die CDU nach der Wahl eine Mehrheitsfraktion bilden und er zum Bürgermeister gewählt werden. Er bezeichnet dies als undemokratisch und Entwertung der Wahlentscheidung.

Diese Darstellung halte ich für falsch und empfinde ich als verzerrend. Nach § 115 Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) „[kann] [d]ie Haushaltssatzung […] durch Nachtragshaushaltssatzung geändert werden, die spätestens bis zum Ablauf des Haushaltsjahres zu beschließen ist.“

Herr Breske hat also sehr wohl weiterhin die volle Gestaltungsfreiheit, denn er kann mit einem Nachtragshaushalt die Ausgaben für 2027 nach seinen Vorstellungen prägen, und zwar bis zum Ende des Jahres 2027. Deshalb ist für mich der Vorwurf der Demokratiebeeinträchtigung nicht stichhaltig.

Jens Drake konstruiert Vertrauensproblem

Jens Drake wirft Tobias Breske in seiner Reaktion vor, es würde Herrn Breske an Vertrauen in die Verwaltung mangeln, denn diese hätte den Haushalt gut begründet. Das unterstellt, dass der Rat und der Bürgermeister keinen oder keinen nennenswerten Einfluss auf die Haushaltsgestaltung nehmen würden, sondern dieser das logische Resultat eines technokratischen Vorgangs sei.

Diese Darstellung halte ich für falsch und empfinde ich als verzerrend. Die Finanzhoheit des Gemeinderats ist nach Artikel 28 Absatz 2 des Grundgesetzes (GG) der Kern der kommunalen Selbstverwaltung. Demnach umfasst „[die] Gewährleistung der Selbstverwaltung […] auch die Grundlagen der finanziellen Eigenverantwortung“. Nach § 58 Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) Absatz 1 Nr. 9 „beschließt die Vertretung [also der Gemeinderat] […] die Haushaltssatzung“.

Wenn Herr Breske den Haushalt kritisiert, dann kritisiert er den Gemeinderat mit Mehrheit der SPD-Fraktion und nicht die Verwaltung. Wer den Plan kritisiert, kritisiert die politische Verantwortung und nicht die Rechenfähigkeiten des Kämmerers. Deshalb ist für mich der Vorwurf des Vertrauensproblems nicht stichhaltig.

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Reaktivierung nach 14 Jahren

Es ist 14 Jahre her, dass ich im Januar 2012 den Vorsatz gefasst hatte, Meinungen ins Internet zu schreiben und dafür dieses Blog aufzusetzen. Der Vorsatz hat drei Monate und elf Beiträge lang gehalten. Seitdem ist viel passiert, jedenfalls außerhalb dieses Blogs.

Heute leben wir in Zeiten des Slop, der massenhaft mit KI generierten und allermeistens minderwertigen Beiträge. Feindseligkeit und Hetze scheinen ein zunehmendes Problem zu sein, um das sich sogar Hilfsorganisationen wie HateAid gegründet haben. Gefühlt ist die Menge und die Intensität des Populismus keinesfalls weniger geworden. Das Thema Digitale Souveränität gewinnt nicht zuletzt durch die politische Situation in den Vereinigten Staaten von Amerika stark an Bedeutung.

Zynisch gefragt: Wovon sollen denn KI-Modelle in Zukunft lernen, wenn es nur noch KI-Inhalte gibt? Deshalb habe ich auch dem Untertitel dieses Blogs den Zusatz „100 % menschliche Intelligenz seit 2012“ verpasst, der natürlich eine Anspielung auf zu viel KI-Müll ist, aber mit der implizierten Zeitspanne von 14 Jahren bei 14 Jahren Lücke auch nicht ohne Selbstironie.

Diesen Tendenzen rund um Politik, Gesellschaft und Technik möchte ich etwas entgegenstellen, mit Sachlichkeit und Konstruktivität. Dafür bereite ich unter anderem Beiträge zur Nutzung von Open-Source-Software und Analysen zum Wahlkampfgeschehen in der Kommunalpolitik in meiner Nähe vor.

Mal sehen, wie lange der Vorsatz dieses Mal halten wird.